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„Auffälligkeiten am Landgericht Amberg in Betreuungssachen.
Bei einer Datenbankabfrage des BGH bis zum
31.12.2022 wurden über 90% der Beschwerden des LG Amberg aufgehoben. Ab 01.01.2023 sind keine Beschwerden des LG Amberg in der Datenbank zu finden, denn von diesem Zeitpunkt an dürfen die Landgerichte selbst über eine Zulassungsbeschwerde zum BGH selbst entscheiden. Um dem vorzubeugen, lässt das LG Amberg einfach keine Beschwerden mehr zu.
Die gefundenen und aufgehobene Entscheidungen wurden mit dem Suchbegriff beim BGH unter Aktenzeichen „XII ZB“ und mit dem Suchwort: „Schwandorf“ durchgeführt.
Folgende aufgelistete Entscheidungen wurden gefunden und aufgehoben:
07.12.2022 XII ZB 340/22, 12.01.2022 VII ZB 26/21, 22.05.2019 XII ZB 7/19, 12.06.2019 XII ZB 51/19, 13.02.2019 XII ZB 276/18, 14.03.2018 XII ZB 503/17, 17.05.2017 XII ZB 546/16, 05.10.2016 XII ZB 152/16, 22.04.2015 XII ZB 61/15, 01.04.2015 XII ZB 29/15.
Nur der gelistete Beschluss XII ZB 61/20 wurde vom BGH nicht aufgehoben.
Auffällig ist, wenn eine Staatsanwältin ins Richteramt auf Probe zum AG Schwandorf berufen wurde, die in demselben Gebäude wie das Landgerichts Amberg ihr Büro hatte. Diese hat nach einem nicht vorhandenem Gesetz per Beschluss geurteilt, dass durch Einrichtung einer Betreuung eine Vorsorgevollmacht wertlos sei (Az.: 407 XVII 228/20). Obwohl dazu die Gesetzesgrundlage fehlt (vgl. Prütting/Gehrlein, unbeschränkte Akteneinsicht § 13 Abs. 1 Rn 3 FamFG), folgte ihr das Landgericht Amberg per Beschluss ohne Begründung, da es dafür keine Gesetzesgrundlage gibt. Denn die Vorsorgevollmacht wurde zu keinem Zeitpunkt weder eingezogen noch für kraftlos erklärt.
Auffällig ist, wenn das Landgericht Amberg einen unanfechtbaren Beschluss nach einer Beschwerde beim AG Schwandorf innerhalb von nur 7 Arbeitstagen erlässt. Das Oberlandesgericht Nürnberg benötigt für eine Entscheidung fast 16 Monate.
Auffällig ist, wenn Beschwerden des AG Schwandorf beim Präsident des LG Amberg nicht verfolgt werden, denn er war einst Präsident des AG Schwandorf.
Auffällig ist, wenn Richter und Staatsanwälte dieselben Wurzeln haben. Beim Autozulieferer Bosch gibt es solche Konsultationen aus gutem Grund nicht.
...”weniger
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„Das Gericht sollte zumindest den oder die vorsitzenden Richter oder Richterin mit ca. 20 Jahre Erfahrung
bei Gericht in die Verhandlungen schicken. Das wäre meiner Meinung nach sehr wichtig. Wir waren schockiert bezügl. des Alters.
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Unzumutbar?21.05.2017Bayer Karl u. Wohnmobil Campingzubehör
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„Habe vor einige Jahren ein Verhandlung dort gehabt. Kam mir vor wie beim bayrischen Amtsgericht (sehr
spasig u. zum lachen) Wie es jetzt ist, weis ich nicht. Bin froh, wenn ich mit Gerichten nichts zu tun habe......
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„Ich muss leider 1 Stern vergeben, eigentlich könnte ich keinen einzigen Stern vergeben, da das Verhalten
der Staatsanwaltschaft Amberg absolut unprofessionell ist.
Straftaten läßt man einfach unter den Tisch Fallen und stellt die Verfahren einfach ein, das ist mir unerklärlich. Dies bestätigte auch die Polizei und Rechtsanwalt.
Dass sich die Staatsanwaltschaft Amberg um Recht kümmert, das ist nicht der Fall.
Die Begründung der eingestellten Verfahren, wie, die Strafe würde sich nicht lohnen, ist einfach nur lächerlich und erschreckend zu gleich.
Ich verweise auf den Beitrag in Wikipedia, Kritik über Staatsanwaltschaften. Wer den liest, der weiß wie die Staatsanwaltschaft Amberg arbeitet.
Man könne das Ganze auch Zivilrechtlich verfolgen, ist ebenso lächerlich und grenzt schon fast an Hohn. Da man gerne mal Monate auf einen Gerichtstermin wartet.
Die Staatsanwaltschaft Amberg und die Gerichte lassen Menschen mit Kindern in Situationen einfach im Stich, da kann man sich nur an den Kopf fassen.
Meiner Meinung nach sind Gerichte und Staatsanwaltschaft mehr Schein als Sein, damit die Bürger sich sicher fühlen. Aber wer damit schon näher zu tun hatte, der weiß wie es dort wirklich zugeht.
Wenn das so mancher wüsste, der würde sich nicht mehr auf die Straße trauen.
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